Letzte (wesentliche) Änderungen der Homepage
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Buch-Neuerscheinungen

Karl Helmut Schnell (†) / Heinz-Peter Ebert 
Disziplinarrecht - Strafrecht - Beschwerderecht der Bundeswehr

 

Sammlung, Walhalla Fachverlag Regensburg
29
, aktualisierte Auflage 2015
1056 Seiten, kartoniert
ISBN 978-3-8029-6297-4
Preis 19,95 €

Auch erhältlich als e-book zum Preis von 9,99 €
ISBN 978-3-8029-0956-6

Weitere Informationen zum Buch finden sich hier.

 

Weniger / Sanne
Kommentar zum Soldatengesetz
 

Walhalla Fachverlag
576 S.
ISBN: 978-3-8029-6240-0
2. Auflage 2014
Preis: 29,95 Euro
Näheres zum Inhalt des Buches siehe hier

 

Hebeler / Kersten / Lindner
Besoldungsrecht
 

Rechtsgrundlagen, Besoldungsbestandteile, Rechtsschutz
Handbuch, 2015. Buch. Rund 550 S. In Leinen
C.H.BECK ISBN 978-3-406-64002-5
89,00 € inkl. MwSt.
(bearbeitet u. a. von RDir Mangerich, Mitarbeiter dieser Homepage)weitere Informationen auf der C.H.BECK-Verlagsseite (Bestellseite) sowie hier (Inhaltsverzeichnis)

 

Angekündigte Buch-Neuerscheinungen 

Walz (†) / Eichen / Sohm 
Soldatengesetz
 

Kommentar
3. Auflage 2016,
ca.1.200 Seiten.
Hardcover, Verla
g rehm
ISBN 978-3­8114-3868-2
Preis: 94,99 Euro


angekündigtes Erscheinungsdatum: Ende März bis Mitte April 2016
Informationen zur Vorauflage (2.Auflage) hier,
Informationen zur neuen Auflage (3. Auflage) siehe hier (Flyer)

 

Letzte (wesentliche) Änderungen der Homepage, Hinweise auf Veranstaltungen und themenbezogene Informationen
 

2016

 

1. Juni 2016

Die Pflege dieser am 6. Juni 2001 erstellten Homepage wird nach nunmehr 15 Jahren eingestellt. Änderungen und Aktualisierungen werden nicht mehr vorgenommen.
Bitte beachten Sie bei Nutzung dieser Homepage, dass die Informationen veraltet sein können.

Sollte sich doch irgendwann einmal ein interessierter Leser oder eine interessierte Leserin bereit finden, allein oder zusammen mit anderen diese Seite fortzuführen, so kann jederzeit Kontakt aufgenommen werden über webmaster@deutsches-wehrrecht.de.

 


 

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2. März 2016 / 2. Mai 2016

Die Übersichten über die in der NZWehrr veröffentlichten Aufsätze und Urteile wurden aktualisiert.
 

15. Februar 2016

Im Bundesgesetzblatt (BGBl. I S. 178) wurde die "Verordnung zur Bestimmung der Bezüge im Sinne der Wehrdisziplinarordnung (WDO-Bezügeverordnung - WDOBezV)" vom 7. Februar 2016 verkündet.
 

12. - 14. Februar 2016

52. Münchner Sicherheitskonferenz (siehe hier, Programm hier).
 

29. Januar 2016

Parlamentarische Beratung des Entwurf eines "Gesetzes zur Fortentwicklung der parlamentarischen Beteiligung bei der Entscheidung über den Einsatz bewaffneter Streitkräfte im Ausland im Zuge fortschreitender Bündnisintegration", siehe hier.
 

28. Januar 2016

Der Deutsche Bundestag hat mit 503 Ja-Stimmen, 66 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen eine Fortsetzung und Erweiterung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der "Multidimensionale Integrierte Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali" (MINUSMA) von derzeit 150 auf 650 Soldaten beschlossen
 

26. Januar 2016

Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Dr. Hans-Peter Bartels, stellt seinen Jahresbericht (BT-Drucksache 18/7250) vor.

Zur Rechtspflege der Bundeswehr enthält der Bericht auf Seite 49 folgende Anmerkungen:

"Belastung der Wehrdisziplinaranwaltschaften und Truppendienstgerichte

Die seit Jahren anhaltende personelle Unterbesetzung in der Rechtspflege ist nach wie vor zu beanstanden. Eine Gewöhnung an die unbefriedigende Situation darf nicht eintreten. So gebieten die Rechtslage sowie die Grundsätze der Inneren Führung eine beschleunigte Behandlung von Disziplinarangelegenheiten. Dies war im Berichtsjahr nicht immer der Fall. Die Dienstposten in der Rechtspflege müssen vollständig besetzt und kontinuierlich besetzt gehalten werden. Zudem sollte darüber nachgedacht werden, wie überlastete Bereiche, die personell nur nach der Papierlage voll ausgestattet sind, kurzfristig durch flexible Maßnahmen unterstützt werden können. Positiv zu bemerken ist, dass die Neueinstellung von Juristinnen und Juristen im Berichtsjahr mit Nachdruck verfolgt wurde und auch eine erhebliche Zahl an Nachwuchsjuristinnen und -juristen ihren Dienst in der Rechtspflege antreten konnten.

Wie in den letzten Jahresberichten dargelegt, gibt es immer noch Wehrdisziplinaranwaltschaften, die personell nicht so ausgestattet sind, wie es die Arbeitsbelastungssituation erfordert. Dienstposten sind nicht besetzt. Dienstposteninhaber befinden sich im Auslandseinsatz, in Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen oder in Mutterschutz beziehungsweise in Elternzeit. Wehrdisziplinaranwälte sind gleichzeitig als Rechtsberater tätig und gefordert. Beispielsweise betreuten Rechtsberater des Kommandos Territoriale Aufgaben der Bundeswehr die beim G7-Gipfel in Elmau eingesetzten Bundeswehrkräfte. Weiterhin kommt es im Bereich des Kommandos Territoriale Aufgaben der Bundeswehr durch die Unterstützung bei der Flüchtlingshilfe zu einer weit über das normale Maß hinausgehenden Mehrbelastung. Aus der 1. Panzerdivision gab es Hinweise, dass die durchschnittliche Bearbeitungsdauer gerichtlicher Disziplinarverfahren von der Kenntniserlangung der Wehrdisziplinaranwaltschaft bis zur Einreichung der Anschuldigungsschrift wegen unzureichender Personalausstattung bei 20 Monaten liege. Das ist definitiv zu lang.

Im Bereich der Truppendienstgerichte ist nach wie vor eine personelle Ausstattung notwendig, mit der das tatsächliche Arbeitsaufkommen in vertretbarer Zeit bewältigt werden kann. Der Wehrbeauftragte beobachtet immer noch Verfahren, bei denen die Anschuldigung bereits mehrere Jahre zurückliegt. Neben der dafür ursächlichen sachlichen und rechtlichen Komplexität von Einzelfällen sowie der langen Dauer sachgleicher Strafverfahren ist aber auch die Belastungssituation bei den einzelnen Kammern zu berücksichtigen, die durch Vertretungen bei längeren Vakanzen entsteht."
 

19./30. Januar 2016

Die Übersichten über die in der NZWehrr veröffentlichten Aufsätze und Urteile wurden aktualisiert.
 

8. Januar 2016

Link-Hinweis: "Streit um Bundeswehr-Mandat für Syrien: Verschlungene Pfade zum Verfassungsgericht" von Dr. Christian Rath in Legal Tribune Online.
 

4. Januar 2016

Hinweis: Neuer Aufsatz von Dr. phil. habil. Wolfgang S. Heinz / Nato Abesatze: Menschenrechtsschutz in bewaffneten Konflikten. Zur Berichterstattung des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte.
(Humanitäres Völkerrecht – Informationsschriften Nr. 4/2015, S. 163ff)
 

1. Januar 2016

Die "Link"-Sammlung wurde überprüft und aktualisiert. Soweit erforderlich, wurden nicht mehr existierende Links entfernt.

 

zu den wesentlichen Änderungen im Jahre 2015 siehe hier
zu den wesentlichen Änderungen im Jahre 2014 siehe hier
zu den wesentlichen Änderungen im Jahre 2013 siehe hier
zu den wesentlichen Änderungen im Jahre 2012 siehe hier
zu den wesentlichen Änderungen im Jahre 2011 siehe hier
zu den wesentlichen Änderungen im Jahre 2010 siehe hier
zu den wesentlichen Änderungen im Jahre 2009 siehe hier
zu den wesentlichen Änderungen im Jahre 2008 siehe hier
zu den wesentlichen Änderungen im Jahre 2007 siehe hier
zu den wesentlichen Änderungen im Jahre 2006 siehe hier
zu den wesentlichen Änderungen im Jahre 2005 siehe hier
zu den wesentlichen Änderungen im Jahre 2004 siehe hier
zu den wesentlichen Änderungen im Jahre 2003 siehe hier

 

 

Hinweise:

Soweit auf dieser Homepage auf Seiten der Bundeswehr verwiesen wird, sind die Links leider häufig schon nach kurzer Zeit nicht mehr aktuell und führen dann auf eine Fehlerseite. Die Struktur der Bw-Homepage lässt es aber zu, mit wenigen "Mausklicks" auch ohne größere Probleme auf die gesuchte Seite zu gelangen.

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Letzte Änderung der Seite: 05.12.2016