Aktuelle Gesetzesvorhaben
sowie Änderungen von Rechtsverordnungen
mit wehrrechtlichem Bezug

18. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages
Abgeschlossene Vorhaben sind in grauer Schrift dargestellt

(Auswahl)

www.deutsches-wehrrecht.de

 

Übersicht:

 

 

Allgemeine Informationen

 

 

 

Die einzelnen Vorhaben

 

Aus der Koalitionsvereinbarung:

Auszug aus der Koalitionsvereinbarung siehe hier

Siehe auch die Informationsseite zum "Gesetz zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr (BwAttraktStG)"

 


 

Weitere Meldungen aus den Printmedien über (mögliche) Gesetzesvorhaben

 


 

Wer sich über den Gang eines Gesetzgebungsverfahrens, über die Befugnisse der Bundesregierung sowie "Zustimmungs-" und "Einspruchsgesetze" informieren möchte, dem seien die im Internet verfügbaren Skripten von Prof. Dr. Markus Heintzen, Freie Universität Berlin, Fachbereich Rechtswissenschaft, empfohlen. Sie können hier (Gang Gesetzgebungsverfahren), hier (Zustimmungs- und Einspruchsgesetze) sowie eine Übersicht der angebotenen Skripten hier eingesehen werden.
 

Quellen und Links für Gesetze, Verordnungen und Gesetzesmaterialien auf den verlinkten Seiten:
www.parlamentsspiegel.de, dip.bundestag.de, www.bundesgesetzblatt.de und Gesta.online (Stand der Gesetzgebung des Bundes)
Der Parlamentsspiegel ist ein gemeinsames Projekt der sechzehn deutschen Landesparlamente. Er weist über die Referenzdaten (Quellen) die Dokumente aller besonders wichtigen Initiativen (Gesetzentwürfe, Anträge, Anfragen u.a.) und ihre parlamentarische Behandlung nach. Die Nachweisdatenbank reicht bis 1986 zurück.

 

 

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Letzte Änderung der Seite: 02.05.2016