Kooperationsgesetz der Bundeswehr

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Kooperationsgesetz der Bundeswehr - BwKoopG
vom 30. Juli 2004

(BGBl. I S. 2027)
 

Inkrafttreten: 6. August 2004

 

Gesetzesmaterialien:

Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 18. Februar 2004 mit Begründung
(BR-Drucksache 135/04 vom 20. Februar 2004)
 

Empfehlung des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages
(BT-Drucksache 15/3124 vom 7. Mai 2004) 

 

Siehe weitere Materialien hier.

Der Gesetzestext ist auch hier abrufbar.

 

Aus der Begründung (= Vorblatt des Gesetzentwurfes)     

Im Rahmen der Erneuerung der Bundeswehr von Grund auf setzt der Bund Beamtinnen und Beamte, Angestellte, Arbeiterinnen und Arbeiter der Bundeswehr sowie in Einzelfällen auch Soldatinnen und Soldaten unter Beibehaltung ihres Dienst- oder Arbeitsverhältnisses zum Bund in privaten Wirtschaftsunternehmen ein. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden neben der fortdauernden Zugehörigkeit zur Dienststelle in den Betrieb des Wirtschaftsunternehmens eingegliedert. Ihr Dienst- oder Arbeitsverhältnis bringt sie in zwei verschiedene Abhängigkeiten. Die gesetzlichen Beteiligungsrechte müssen die Interessen der Betroffenen in beiden Richtungen wahren.
 

Quellen:
http://www.parlamentsspiegel.de  und  http://www.dip.bundestag.de
Der Parlamentsspiegel ist ein gemeinsames Projekt der sechzehn deutschen Landesparlamente. Er weist über die Referenzdaten (Quellen) die Dokumente aller besonders wichtigen Initiativen (Gesetzentwürfe, Anträge, Anfragen u.a.) und ihre parlamentarische Behandlung nach. Die Nachweisdatenbank reicht bis 1986 zurück.

 

 

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Letzte Änderung der Seite: 02.05.2016