Gesetz zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr
(Bundeswehr-Attraktivitätssteigerungsgesetz - BwAttraktStG)

vom 13. Mai 2015 

(BGBl. I S. 706)

www.deutsches-wehrrecht.de

 

Materialien:

 

        Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr mit Begründung
(BT-Drucksache 18/3697)
 

        Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr mit Begründung
(BR-Drucksache 542/14)

        1. Durchgang BR-PlPr 929

 

Geändert wurden das Beamtenversorgungsgesetz, das Einsatz-Weiterverwendungsgesetz, das Bundesbesoldungsgesetz, die Erschwerniszulagenverordnung, das Bundesmeldegesetz, das Gesetz über Ordnungswidrigkeiten, das Soldatengesetz, die Elternzeitverordung für Soldatinnen und Soldaten, die Soldatenlaufbahnverordnung, die Soldatinnen- und Soldatenteilzeitbeschäftigungsverordnung, das Reservistinnen- und Reservistengesetz, das Wehrsoldgesetz, das Soldatenversorgungsgesetz, das Schutzbereichsgesetz und das Sechste Buch Sozialgesetzbuch.

 

Historie:

Die Bundesregierung hat in der Kabinettsitzung am 29. Oktober 2014 den Entwurf eines "Gesetzes zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr (BwAttraktStG)“ beschlossen.

Er sieht folgende Regelungen vor:

 

Arbeitsbedingungen und Dienstgestaltung

Zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen und der Dienstgestaltung sind insbesondere vorgesehen:

 

Attraktivität der Vergütung

Die Attraktivität der Vergütung soll unter anderem erhöht werden durch:

 

Bessere soziale Absicherung

Zu einer besseren sozialen Absicherung sollen vor allem folgende Maßnahmen beitragen:

 

Hinweise:

Das Gesetz trat am 23. Mai 2015 in Kraft. Einige Maßnahmen, wie beispielsweise die Einführung einer gesetzlichen Dienstzeitregelung für Soldatinnen und Soldaten, werden aufgrund notwendiger organisatorischer Vorbereitungen erst Anfang 2016 wirksam.

 

Quelle: http://www.bundeswehr.de

 

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