Völkerrechtliche und verfassungsrechtliche Fragestellungen /
Aufsätze zum Europarecht und
zum Humanitären Völkerrecht in bewaffneten Konflikten

 

siehe auch:

Seminararbeiten zum Völkerrecht 
Literaturhinweise
Einsatz der Bundeswehr im Innern
(Literaturauswahl aus den Beständen der Bundestagsbibliothek)
Übersicht über die Aufgaben und die Organe der Rechtspflege der Bundeswehr
(mit weiteren Literaturhinweisen)

 

 

 

    Server des "Deutschen Instituts für Menschenrechte"

 

    Leseversion (545 kB)

Hinweis: Der Autor ist MdB (SPD)
 

    Leseversion (145 kB)

Hinweis: Dr. habil. Wolfgang S. Heinz ist wissenschaftlicher Mitarbeiter des Deutschen Instituts für Menschenrechte, Privatdozent für Politische Wissenschaft an der FU Berlin sowie Mitglied des Europäischen Antifolterausschusses (CPT, Europarat) und des Beratenden Expertenausschusses des VN-Menschenrechtsrates. Die Homepage des Autors (mit einer Übersicht seiner Veröffentlichungen) findet sich hier.
 

    Server des "Deutschen Instituts für Menschenrechte"

Hinweis: Die Homepage des Autors (mit einer Übersicht seiner Veröffentlichungen) findet sich hier.

 

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Hinweis: Der Verfasser ist Doktorand am Institut für Kommunalrecht der Universität Osnabrück (Professor Dr. Jörn Ipsen) und Hauptmann der Reserve.
 

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Hinweis: Der Autor lehrt Staats- und Europarecht an der Fachhochschule des Bundes für Öffentliche Verwaltung - FB Bundeswehrverwaltung und an der Universität Mannheim. Der leicht abgewandelte Klausurfall, der 2008 an der FH-Bund, FB-Bundeswehrverwaltung im Fach >Staats- und Europarecht< (Hauptstudium II) gestellt wurde, behandelt wehrverfassungsrechtliche Probleme eines Inlandseinsatzes der Bundeswehr im Katastrophenfall und greift damit aktuelle Fragestellungen des Katastrophenschutzrechts aus Literatur und Praxis auf.
 

    Leseversion (1051 kB)
 

    Leseversion (710 kB)

Hinweis: Siehe auch weitere Informationen zum Urteil hier.
 

Hinweis: Der Autor ist Privatdozent für öffentliches Recht an der Universität Düsseldorf und Referatsleiter im Bundesministerium der Verteidigung; in seinem Aufsatz behandelt er wehrverfassungsrechtliche Grundfragen.
 

    Leseversion (958 kB)
 

Hinweis: Der Verfasser lehrt Staats- und Europarecht an der FH-Bund, Fachbereich Bundeswehrverwaltung in Mannheim. Der Beitrag ist die überarbeitete Fassung eines Vortrags am Zentrum Innere Führung in Koblenz im November 2007 sowie an der BAkWVT in Mannheim im April 2008.
 

 

    Lese- und ausdruckfähige Version (85 kB) 

Hinweis: Die Abhandlung befindet sich auf dem Server des Deutschen Bundestages, auf den auch der Link unmittelbar verweist
 

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Der Verfasser ist derzeit Rechtsreferendar beim LG Kleve. In seiner Abhandlung, in der er seine persönliche Auffassung wiedergibt, setzt sich der Verfasser auch mit der Frage auseinander, ob Soldaten im Hinblick auf die verfassungsrechtlich hohen Hürden für einen Einsatz der Bundeswehr im Innern zeitlich begrenzt der Bundes- oder Länderpolizei unterstellt werden können. Weitere Informationen zur Diskussion über das Luftsicherheitsgesetz finden sich hier.
 

    Leseversion (1323 kB)

Überarbeitete Fassung eines Vortrages, den der Verfasser auf der Gesamttagung Rechtspflege der Bundeswehr am 18. Oktober 2005 in Köln/Porz-Wahnheide gehalten hat.
 

    Leseversion (1046 kB)

 

    Server des "Deutschen Instituts für Menschenrechte"

Hinweis: Weitere Informationen finden sich hier (Homepage des "Deutschen Instituts für Menschenrechte); die Homepage des Autors (mit einer Übersicht seiner Veröffentlichungen) findet sich hier.

 

    Leseversion (821 kB)

 

 

 

    Server der Ruhr-Universität Bochum

 

Hinweis: Eine Liste der Veröffentlichungen des Autors findet sich hier.
 

    Leseversion (1040 kB)

 

    Leseversion (868 kB)

 

 

 

 

   Lese- und ausdruckfähige Version (158 kB) - abrufbar über http://ruhr-uni-bochum

 

    Lese- und ausdruckfähige Version  (24 kB) 
(Server: Max-Planck-Institut für ausländisches Recht und Völkerrecht)

   

siehe auch:

  • Informationsseite des Auswärtigen Amtes zum Internationalen Strafgerichtshof, hier aufrufbar. 
     

  • "Nationale Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen im internationalen Vergleich" 
    Projekt des Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Strafrecht, Freiburg
    hier nachzulesen

     

  • siehe zum Thema auch die folgenden Veröffentlichungen:

Sascha Rolf Lüder / Thomas Vormbaum (Hrsg.)
Materialien zum Völkerstrafgesetzbuch: Dokumentation des Gesetzgebungsverfahrens
(Beiträge zur Strafrechtswissenschaft, Band 6, Lit Verlag, Münster / Hamburg / Berlin / London 2002, ISBN: 3825863921)

Sascha Rolf Lüder
The Legal Nature of the International Criminal Court and the Emergence of  Supranational Elements in International Criminal Justice
(Revue internationale de la Croix-Rouge 84 [2002], S. 79 - 92),
abrufbar über http://www.icrc.org, siehe hier [103 kB, pdf])

Sascha Rolf Lüder
Zum verfassungsrechtlichen Umfeld einer Beteiligung der Bundeswehr an Maßnahmen des Internationalen Strafgerichtshofes
(Humanitäres Völkerrecht - Informationsschriften 16 [2003], S. 25 - 27)

Sascha Rolf Lüder
Die Geschichte der Verfolgung von Kr
iegsverbrechen
(in: Horst Fischer / Ulrike Froissart / Wolff Heintschel v. Heinegg / Christian Raap [Hrsg.], Krisensicherung und Humanitärer Schutz - Crisis Management and Humanitarian Protection; Berliner Wissenschafts-Verlag, Berlin 2004)

Oliver Tolmein 
Der Primat der Politik und das Recht
- Ein Münchner Streit über den Internationalen Strafgerichtshof -
(Frankfurter Allgemeine Zeitung 23. April 2002), hier abrufbar

Prof. Dr. Kai Ambos 
(Georg August Universität Göttingen)
Die Rolle des Internationalen Strafgerichtshofs
(Aus Politik und Zeitgeschichte Nr. 42/2006, S.10 - 17; Beilage zur Wochenzeitschrift "Das Parlament")
 

 

   

 

Hinweis: Eine Liste der Veröffentlichungen des Autors findet sich hier.

 

 

 

    Leseversion (1480 kB)

    NATO-Vertrag (84 kB) , siehe auch hier

 

    Leseversion (330 kB)

    Stichwort: Einsatzmöglichkeiten deutscher Streitkräfte (136 kB)  

siehe auch den Aufsatz von Heinen zum UZwGBw hier

 

    Leseversion (894 kB)

    NATO-Vertrag (84 kB)

 

    Leseversion (466 kB)
 

Hinweis: Die Homepage von Prof. Dr. Kirsten Schmalenbach (Universität Graz) findet sich hier.

 

    Leseversion (1024 kB)
 

Hinweis: Die Homepage von Prof. Dr. Kirsten Schmalenbach (Universität Graz) findet sich hier.

 

   Lese- und ausdruckfähige Version (249 kB) - abrufbar über http://www.voelkerstrafrecht.de  

siehe auch: Informationsseite des Auswärtigen Amtes zum Internationalen Strafgerichtshof, hier aufrufbar.
siehe zum Thema auch die Veröffentlichungen hier

 

   Lese- und ausdruckfähige Version (41 kB) - abrufbar über den Server http://www.coeicl.de

siehe auch: Informationsseite des Auswärtigen Amtes zum Internationalen Strafgerichtshof, hier aufrufbar.
siehe
zum Thema auch die Veröffentlichungen hier

 

    Leseversion (776 kB)

 

 

    Leseversion (619 kB)

    UNO-Charta (114 kB)
           Original (engl.) hier, Übersetzung (dt.) auch hier

    Stichwort: 
           BVerfG-Urteil zu Einsätzen der Bundeswehr
           
(ap vom 19.09.2001) (140 kB)

    BVerfG-Urteil vom 12.07.1994 zu Auslandseinsätzen und
           zum Parlamentsvorbehalt
           (Quelle: NZWehrr 1994, S. 202) - 928 kB (Leseversion)

 

    Leseversion (867 kB)

 

 

Seminararbeiten zum Völkerrecht

Im Wintersemester 2002/2003 wurden auf der Homepage des Lehrstuhls für Öffentliches Recht an der Europa-Universität Viadrina, Frankfurt/Oder (Prof. Dr. Wolff Heintschel von Heinegg) folgende Seminararbeiten zum Völkerstrafrecht zum Download angeboten. Die Dateien sind leider nicht mehr abrufbar.

Die Themen der Seminararbeiten lauteten:

  • Kriegsverbrechen im internationalen Konflikt - die Berufung auf höheren Befehl
  • Erfordernisse der Zulässigkeit eines Verfahrens vor dem Internationalen Strafgerichtshof
  • Die Rechte des Angeklagten im internationalen Strafprozess
  • Völkermord - das Verhältnis zwischen der Konvention von 1948 und dem Statut des Internationalen Strafgerichtshofs
  • Verbrechen gegen den Frieden - wie bestimmt sich das Verhältnis zwischen dem Internationalen Strafgerichtshof und dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen?
  • Kriegsverbrechen im nicht-internationalen bewaffneten Konflikt - aut iudicare, aut dedere und die Zulässigkeit der Amnestie

 

Humanitäres Völkerrecht

Eine Kurzübersicht mit Hinweisen auf die Rechtsgrundlagen, hier abrufbar.
Siehe auch die Informationen zum Thema "Humanitäres Völkerrecht" auf "wikipedia", hier abrufbar.
Siehe auch die Informationen zum Thema "Genfer Konventionen" auf "wikipedia", hier abrufbar.

 

Seekriegsrecht

Eine Kurzübersicht ist hier abrufbar.
Siehe auch die Erläuterungen zum "Prisenrecht" auf "wikipedia", hier abrufbar.
Das Prisenrecht regelt, unter welchen Umständen ein Kriegsschiff im Krieg feindliche oder neutrale Handelsschiffe aufbringen, d.h. kapern darf.

 

 


Literaturhinweise

 

 

  • Auslandseinsätze der Bundeswehr

Informationen zur Sicherheitspolitik
Sonderheft IV - November 2006 (Dezember 2006)

Autor: Günter F.C. Forsteneichner
Verlag: Report-Verlag, 56 Seiten, zahlreiche Karten, Stichworterläuterungen und Tabellen
Preis: 15 €

Das Heft ist hier bestellbar (Verlags-Homepage)

 

  • Einsatz der Bundeswehr im Ausland
    Rechtsgrundlagen und Rechtspraxis 

Herausgeber: Dr. Dieter Weingärtner
Verlag: Nomos-Verlag, ISBN 978-3-8329-2508-6, 147 S., broschiert
Jahr: 2006
Preis: 28 €
(Forum Innere Führung, Bd. 27)

Friedensmissionen im Ausland sind mittlerweile zur Hauptaufgabe der Bundeswehr geworden. Vielfältige Rechtsfragen stellen sich in diesem Zusammenhang neu. Die Tagung der Deutschen Gesellschaft für Wehrrecht und Humanitäres Völkerrecht, die am 17. und 18. November 2005 in Zusammenarbeit mit dem Institut für Völkerrecht der Rheinischen-Friedrich-Wilhelms-Universität in Bonn stattfand, befasste sich eingehend mit diesem Problembereich. In der hieraus entstandenen Publikation werden rechtliche Fragen in Theorie und Praxis, die bei den Einsätzen der Streitkräfte von Bedeutung sind, ausführlich behandelt. Die einzelnen Themenblöcke betreffen unter anderem die europäische militärische Kooperation, das post-conflict peace building, die Geltung der Menschenrechte, die Anwendung deutscher Umwelt- und Arbeitsschutzbestimmungen bei Auslandseinsätzen sowie das Zusammenwirken zwischen Streitkräften und Medien.
(Quelle: Nomos-Verlag, siehe hier)

 

  • Der territoriale Anwendungsbereich der Grund- und Menschenrechte
    - zugleich ein Beitrag zum Individualschutz in bewaffneten Konflikten  

Autor: Dr. Dirk Lorenz

Verlag: Berliner Wissenschafts-Verlag, ISBN 3-8305-1056-X, 385 Seiten

Jahr: 2005

Preis: 42 €

Die Arbeit geht der Frage nach, ob und inwieweit im Ausland ausgeübte Staatsgewalt menschenrechtlichen Bindungen unterworfen ist. Gegenstand der Untersuchung sind die Grundrechte des Grundgesetzes auf nationaler, die Europäische Menschenrechtskonvention und das Inter-Amerikanische System des Menschenrechtsschutzes auf regionaler sowie der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte auf globaler Ebene. Auf dem Gedanken der Universalität und Effektivität der Menschenrechte basierend wird eine grundsätzlich umfassende Bindung angenommen. Vor dem Hintergrund militärischer Auslandseinsätze sowie des globalen Anti-Terror-Kampfes wird in einem zweiten Schritt das Verhältnis der Grund- und Menschenrechte zu dem humanitären Völkerrecht analysiert. Der dritte Teil der Arbeit widmet sich der Problematik, welcher Akteur im Rahmen internationaler Kooperationen wie etwa des UN-Peacekeeping oder NATO-Einsätzen für etwaige Schäden aus menschenrechtlicher Sicht verantwortlich ist. Der territoriale Anwendungsbereich der Grund- und Menschenrechte ist in der Literatur bisher unzureichend geklärt und von großer aktueller Bedeutung, wie etwa Foltervorwürfe aus Guantánamo Bay oder dem Irak zeigen. Die vorliegende Arbeit wendet sich deshalb gleichermaßen an Wissenschaft und Praxis. (Quelle: Veröffentlichung des Verlages)
 

 

  • Krisensicherung und Humanitärer Schutz - Crisis Management and Humanitarian Protection
    - Festschrift für Dieter Fleck 
Autor: Horst Fischer, Ulrike Froissart, Wolff Heintschel von Heinegg, Christian Raap (Hrsg.)
Verlag: Berliner Wissenschafts-Verlag, ISBN 3-8305-0568-X, 734 Seiten
Jahr: 2004
Preis: 108 €
Flyer: siehe hier (Inhaltsangabe siehe hier)

 

  • Der Irak-Krieg und das Völkerrecht 
Autor: Kai Ambos, Jörg Arnold (Hrsg.)
Verlag: Berliner Wissenschafts-Verlag, ISBN 3-8305-0559-0, 530 Seiten
Jahr: 2004
Preis: 69 €
Besprechung: siehe hier

Die Dokumentation gliedert sich in drei größere Bereiche. Der erste Themenschwerpunkt enthält hauptsächlich Beiträge zu Fragen des rechtlichen Vorverständnisses, und befasst sich daher mit rechtsphilosophischen, rechtspolitischen, rechtshistorischen sowie sozialwissenschaftlichen Aspekten. Der zweite größere Bereich widmet sich den Fragestellungen, die sich vorrangig aus dem deutschen Recht ergeben, ohne von den völkerrechtlichen Beiträgen strikt abgegrenzt werden zu können. Die völkerrechtlichen Beiträge wiederum stellen den dritten größeren Themenbereich dar. Im Vordergrund steht dabei die Frage nach der völkerrechtlichen Zulässigkeit des Krieges gegen Irak.

 

Autor: Knut Ipsen u. a.
Verlag: Luchterhand (Hermann), ISBN 3-472-03023-2, 338 Seiten
Jahr: 1999
Preis: 42 €
Besprechung: siehe hier

(historische, abrüstungspolitische und allgemeine sicherheitspolitische Aufsätze, Schwerpunkt: Völkerrecht)

 

 

 

 

 

www.deutsches-wehrrecht.de

Letzte Änderung der Seite: 02.05.2016