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Koalitionsvereinbarung CDU, CSU und SPD

- siehe hier  (Homepage CDU) -

Eine Zusammenfassung zum Thema "Verteidigung" findet sich hier (n-tv)

Siehe auch die Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages
zum Thema "Aktueller Begriff: Koalitionsverhandlungen - Koalitionsvertrag"

 

Aus der Koalitionsvereinbarung:

  • Wichtig ist es, dass der Dienst in der Bundeswehr attraktiv bleibt. Wir werden eine Attraktivitätsoffensive voranbringen: Wir setzen uns für mehr Familienfreundlichkeit ein, insbesondere für den Aufbau der Kinderbetreuung, bei Bedarf in Absprache mit den Kommunen. Mit Blick auf die hohen Pendlerzahlen streben wir eine möglichst heimatnahe Verwendung an. Darüber hinaus werden wir die Wahlmöglichkeit zwischen der Gewährung von Trennungsgeld und Zusage der Umzugskostenvergütung dauerhaft schaffen. Durch die Neuausrichtung sind Dienststellen, in denen militärisches und ziviles Personal gemeinsam arbeiten, die Regel. Das Soldatenbeteiligungsgesetz werden wir entsprechend anpassen. Wir streben Regelungen an, die die Besonderheiten des Soldatenberufes und die Sicherstellung der Einsatzbereitschaft mit der Vereinbarkeit von Familie und Beruf in Einklang bringen. Wir wollen die Nachversicherung für Zeitsoldaten nach dem Ausscheiden aus dem aktiven Dienst so gestalten, dass sie hinsichtlich ihrer sozialen Absicherung keine Nachteile erfahren. Die Koalition wird die geltenden Beschränkungen des Hinzuverdienstes für ausgeschiedene Soldaten bei späteren Verwendungen in der Wirtschaft aufheben.

  • Der neue Freiwillige Wehrdienst hat sich bewährt. Die gegenwärtig möglichen Verpflichtungszeiten des Freiwilligen Wehrdienstes werden überprüft und gegebenenfalls angepasst. Die Koalition erkennt den Wert der Reserve für die Auftragserfüllung der Bundeswehr und als Bindeglied und Mittler zwischen Bundeswehr und Gesellschaft an. Die Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskräfte werden für ihre Aufgaben im Bereich der zivil-militärischen Zusammenarbeit angemessen ausgestattet. Zur Steigerung der Attraktivität des Reservistendienstes prüfen wir die Anpassung und Vereinfachung der Vergütung wie der rentenrechtlichen Absicherung. Wir werden die Vereinbarkeit von Reservistendienst und zivilberuflichem Fortkommen gezielt fördern. Dafür kommt dem öffentlichen Dienst eine Vorbildfunktion zu.

  • Wir wollen die Beteiligung des Parlaments an der Entscheidung über den Einsatz deutscher Soldaten auch angesichts vermehrter Zusammenarbeit und Arbeitsteilung mit unseren Partnern sicherstellen. Eine zunehmende Mitwirkung deutscher Soldaten in integrierten Strukturen und Stäben auf NATO- und EU-Ebene muss mit dem Parlamentsvorbehalt vereinbar sein. Deshalb wollen wir eine Kommission einsetzen, die binnen Jahresfrist prüft, wie auf dem Weg fortschreitender Bündnisintegration und trotz Auffächerung von Aufgaben die Parlamentsrechte gesichert werden können. Die Kommission wird darauf aufbauend Handlungsoptionen formulieren.

  • Extralegale, völkerrechtswidrige Tötungen mit bewaffneten Drohnen lehnen wir kategorisch ab. Deutschland wird für die Einbeziehung bewaffneter unbemannter Luftfahrzeuge in internationale Abrüstungs- und Rüstungskontrollregime eintreten und sich für eine völkerrechtliche Ächtung vollautomatisierter Waffensysteme einsetzen, die dem Menschen die Entscheidung über den Waffeneinsatz entziehen.

Auszug aus der Koalitionsvereinbarung siehe hier

 


 

 

 

Bundesministerin der Verteidigung
 

 

Dr. Ursula von der Leyen

 

Curriculum Vitae

Geboren am 8. Oktober 1958 in Brüssel
Wohnort: Burgdorf/Beinhorn
Ehemann: Prof. Dr. med. Heiko E. von der Leyen
Kinder: David, Sophie, Donata, Victoria, Johanna, Egmont und Gracia

(Auftritt im Internet)

 

Beruflicher Werdegang

  • 1998 - 2002
    Wissenschaftliche Mitarbeiterin Abteilung Epidemiol
    Sozialmedizin und Gesundheitssystemforschung (MHH)
  • 1995
    Marktanalyse, Stanford Health Services Hospital Administration
  • 1993
    Auditing guest: Stanford University, Graduate School of Business
  • 1992 - 1996
    Aufenthalt in Stanford, Kalifornien/USA
  • 1988 - 1992
    Assistenzärztin, Frauenklinik der MHH

 

Ausbildung

  • 2001
    Magister Public Health (M.P.H.)
  • 1991
    Promotion
  • 1987
    Staatsexamen und Approbation
  • 1980 - 1987
    Studium der Medizin (Medizinische Hochschule Hannover; MHH)
  • 1978
    London School of Economics
  • 1977 - 1980
    Studium der Volkswirtschaft (Göttingen, Münster)
  • 1971 - 1976
    Mathematisch-naturwissenschaftliches Gymnasium, Lehrte
  • 1964 - 1971
    Europäische Schule in Brüssel

 

Politischer Werdegang

  • seit Dezember 2013
    Bundesministerin der Verteidigung
  • seit November 2009
    Bundesministerin für Arbeit und Soziales
  • seit Oktober 2009
    Mitglied des Bundestages
  • 2005 - 2009
    Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
  • seit Dezember 2004
    Mitglied des Präsidiums der CDU Deutschland
  • März 2003 bis November 2005
    Niedersächsische Ministerin für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit
  • 2003 - 2005
    Mitglied der CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag
  • 2001 - 2004
    Kommunalpolitische Mandate in der Region Hannover
  • 1999
    Mitglied im Arbeitskreis Ärzte der CDU Niedersachsen
  • seit 1990
    CDU-Mitglied

 

(Quelle: Deutscher Bundestag, Private Homepage, Wikipedia)

 


 

Liste früherer Bundesminister der Verteidigung

 

 

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Letzte Änderung der Seite: 02.05.2016