Ausgewählte Themen
 

siehe Hinweise

 

Übersicht:

 

 

Verfassungsrecht / Einsatzrecht

 

  • Einsatzmöglichkeiten deutscher Streitkräfte

    Überblick über die Rechtsgrundlagen (pdf, 132 kB)  - nicht mehr abrufbar

 

Beachte dazu auch den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 3. Juli 2012 (2 PBvU 1/11): Danach darf die  Bundeswehr "militärische Kampfmittel" für die Abwehr von Terrorangriffen im Inland einsetzen, soweit dies zur Gefahrenabwehr in Ausnahmefällen von "katastrophischem Ausmaß" beschränkt bleibt. Siehe dazu auch hier.

Weitere Informationen zum Thema siehe hier (Dr. Wilhelm Knelangen und Jan C. Irlenkaeuser: "Die Debatte über den Einsatz der Bundeswehr im Inneren", Kieler Analysen zur Sicherheitspolitik Nr. 12, März 2004) sowie den Aufsatz von Johannes Heinen zum UZwGBw hier und die weiteren Aufsätze zu den Einsatzmöglichkeiten der Streitkräfte aus verfassungsrechtlicher Sicht hier

Zu den Überlegungen, den Verteidigungsbegriff neu zu definieren und sowohl Auslandseinsätze im Rahmen völkerrechtlicher Verpflichtungen wie auch die Bekämpfung "terroristischer Bedrohungen größeren Ausmaßes“ im Inland einzubeziehen, siehe FAZ.NET vom 2. Mai 2006. Zu den Diskussionen über eine Änderung des Grundgesetzes zur Erweiterung der Einsatzmöglichkeiten der Bundeswehr im Innern siehe hier; zur Reichweite des Verteidigungsbegriffs bei terroristischen Angriffen siehe auch den Hinweis auf einen Aufsatz von Dr. Manuel Ladiges hier.

Zum Wandel des Begriffs "Verteidigung" in den letzten 60 Jahren siehe auch den Aufsatz von Thomas Breitwieser in NZWehrr 2009, S. 150ff.

Siehe auch die Ausarbeitungen der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages zum Thema

  • "Der Einsatz der Bundeswehr im Innern", hier abrufbar

  • "Parlamentsherr unter exekutivem Befehl", hier abrufbar

  • "Parlamentsheer auf Abruf", hier abrufbar 

  • "'Rules of Engagement' und die Taschenkarten der Bundeswehr", hier abrufbar

(Quelle: Deutscher Bundestag).

 

  • Gesetze zur Öffnung der Streitkräfte für Frauen 

    Historischer Überblick (pdf, 57 kB) - nicht mehr abrufbar

Siehe auch die Informationen zum Thema auf der Homepage der Bundeswehr.

Siehe ferner die Unterrichtung der Bundesregierung zum Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetz vom 30. November 2007, hier (Pressemitteilung) und hier (BT-Drucksache 16/7425) abrufbar. Danach ist die Zahl weiblicher Berufs- und Zeitsoldaten von 4.252 im Jahr 2000 auf 13.884 im Januar 2007 gestiegen. Nach Angaben der Bundesregierung bildeten die Frauen zu diesem Zeitpunkt einen Anteil von 7,3 Prozent unter den insgesamt 189.195 Berufs- und Zeitsoldaten.

Siehe zum Thema auch die Nachrichtenmeldung "Umdenken bei der Bundeswehr: Zum ersten Mal will das Kommando Spezialkräfte Frauen für Auslandseinsätze trainieren" (Spiegel-Online vom 20. Mai 2008) und "Ohne Frauen geht bei der Bundeswehr gar nichts mehr" (ddp vom 17. März 2009).

 

  • Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Wiedervereinigung Deutschlands

    (pdf, 12 kB) - nicht mehr abrufbar

Siehe auch "Feststellung der Gleichwertigkeit von Bildungsabschlüssen (militärische Fachschulabschlüsse) im Sinne des Art. 37 Abs. 1 des Einigungsvertrages" (Beschluss der Kultusministerkonferenz vom 15. April 1994 in der Fassung vom 9. März 2001); Word-Dokument, 82 kB.

Siehe auch die Diskussion zu diesem Thema im "NVA-Forum", hier aufrufbar.

Eine umfangreiche Sammlung abrufbarer Dokumente der ehemaligen Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) und der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (DDR) findet sich hier.

 

    (pdf, 105 kB) -- nicht mehr abrufbar

(Quelle: Veröffentlichung der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages, abrufbar vom Server des Deutschen Bundestages)

Der Ausschuss für Verteidigung des Deutschen Bundestages kann sich auf eigenen Beschluss zum Untersuchungsausschuss bestellen und hat damit die einem solchen Ausschuss zustehenden Rechte. Auf Antrag eines Viertels seiner Mitglieder hat er die Pflicht, eine Angelegenheit zum Gegenstand seiner Untersuchung zu machen (Artikel 45a des Grundgesetzes). Näheres ist in der o.a. Veröffentlichung der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages erläutert.

 

 

Rechtspflege der Bundeswehr

 

 
 

Statusrecht / Laufbahnrecht

 

  • Beendigung des Dienstverhältnisses von Soldatinnen und Soldaten und Dienstleistungen nach Beendigung des Dienstverhältnisses 

    Übersicht (pdf, 83 kB) -- nicht mehr abrufbar

 

  • Altersgrenzen der Berufssoldatinnen und Berufssoldaten

    Übersicht auf der Grundlage des Dienstrechtsneuordnungsgesetzes (DNeuG), zusammengefasst von Stefan Hucul (pdf, 79 kB)   - nicht mehr abrufbar

    Altersgrenzen nach dem Dienstrechtsneuordnungsgesetz - aufgeschlüsselt nach Geburtsdaten, erstellt von Stefan Hucul (pdf, 98 kB)  - nicht mehr abrufbar

 

  • Laufbahngruppen und Laufbahnen nach der Soldatenlaufbahnverordnung vom 19. März 2002
    mit einem Hinweis auf die Besonderheiten bei der Marine   

    Übersicht (pdf, 48 kB) - nicht mehr abrufbar

  (418 kb)  (zugleich mit den Übersichten "Beschwerderecht" und "WDO-Vergleich alt/neu") - nicht mehr abrufbar
 

Weitere Informationen finden sich auch bei www.truppen.info unter der Rubrik Laufbahnrecht.

 

  • Überführung und Rückführung der Anwärterinnen und Anwärter im Falle der Entlassung nach § 55 Abs. 4 SG oder sonstiger Beendigung des Dienstverhältnisses (§ 6 Abs. 3 SLV)

    Übersicht (pdf, 10 kB)   - nicht mehr abrufbar

 

 

Dienstrecht

 

  • Das Beschwerderecht der Soldatinnen und Soldaten

    Übersicht (pdf, 49 kB)  - nicht mehr abrufbar

  (484 kb)  (zugleich mit den Übersichten "Laufbahnrecht" und "WDO-Vergleich alt/neu") - nicht mehr abrufbar

Hinweis: Die Übersicht zum Beschwerderecht ist nicht mehr aktuell. Sie bedarf der Überarbeitung im Hinblick auf die "Verwaltungsbeschwerde". Die so genannte Truppenverwaltungsbeschwerde ist mit Einrichtung der Bundeswehr-Dienstleistungszentren entfallen.

    Prüfungsschema (pdf, 34 kB)   - nicht mehr abrufbar

    Vorgesetztenverordnung (pdf, 16 kB) - nicht mehr abrufbar

 

    (pdf, 19 kB)   - nicht mehr abrufbar

 

 

Soldatenbeteiligungsrecht

 

  • Das Soldatenbeteiligungsrecht der Soldatinnen und Soldaten 

    Generalinspekteurbrief 1/97 vom 27. Februar 1997 zur Novellierung des SBG  (Leseversion, pdf, 16 kB)   - nicht mehr abrufbar

    "Ausbildungsordner Soldatenbeteiligung" (Stand: 2000) - nicht mehr abrufbar
(Quelle: Bundesministerium der Verteidigung - Führungsstab der Streitkräfte (Fü S I 3) - Leseversion, pdf, 1,5 MB) 

Hinweis: BMVg - Fü S I 3 hat der Einstellung der beiden Dateien auf dieser Homepage zugestimmt.

Siehe auch: Aufsätze und Urteile zum Thema

 

  • Checkliste für Disziplinarvorgesetzte, die eine Vertrauensperson der Mannschaften einzuweisen haben 

    Checkliste VP Mannschaften (ausdruckfähig, pdf, 38 kB) - nicht mehr abrufbar

Hinweis:  Diese von RA Ehmann angefertigte Checkliste (Stand: 9. Juli 2007) soll lediglich ein Anhalt für die Einweisung der Vertrauenspersonen der Mannschaften sein und ist mit Hilfe der im Bezug genannten Vorschriften zu erstellen.

 

 

Besoldungsrecht / Wehrsoldrecht

 

  • Besoldung der Soldaten in Dienstgraden mit aufsteigenden Gehältern nebst
    Amtsbezeichnungen und Dienstgrade mit festen Gehältern und ihre Zuordnung zu den Besoldungsgruppen
    Angaben ohne Gewähr
    - bitte beachten Sie auch den jeweiligen Stand der Übersicht 
    Autor: Diplom-Verwaltungswirt (FH) Jürgen Mangerich

    Übersicht Stand 1. März 2015 (pdf, 88 kB)   - nicht mehr abrufbar

 

Frühere Besoldungstabellen (nicht mehr aktuell):

    Übersicht Stand 1. März 2014 (pdf, 66 kB)   - nicht mehr abrufbar

einschließlich einer "Information zur Anpassung der Besoldung und Versorgung im Bereich des Bundes für die Jahre 2014 und 2015" (Stand: 19. Juni 2014)

    Übersicht Stand 1. März 2012, 1. Januar 2013 und 1. August 2013 (pdf, 397 kB)   - nicht mehr abrufbar

Bei der Gestaltung insbesondere der Tabelle zur A-Besoldung wurde eine Vielzahl von Informationen aus dem gesamten Bereich des Besoldungsgesetzes auf einer Oberfläche so dargestellt, dass auch der Laie über die Faktoren Dienstgrad, Alter und Familienstand in der Lage ist, die Höhe der monatlichen Grundbesoldung eines Soldaten zu ermitteln.

    Übersicht Stand 1. Januar 2012  (pdf, 88 kB)   - nicht mehr abrufbar

    Übersicht Stand 1. Januar 2011 / 1. August 2011 (pdf, 464 kB)   - nicht mehr abrufbar

Hinweis: Die Datei enthält auch eine "Information zur Anpassung der Besoldung und Versorgung im Bereich des Bundes für die Jahre 2010 und 2011", zusammengestellt von Jürgen Mangerich, Stand Dezember 2010

    Übersicht Stand 1. Januar 2010 (pdf, 28 kB)   - nicht mehr abrufbar

weitere Informationen finden sich hier. Das BBVAnpG 2010/2011 vom 19. November 2010 ist am 24. November 2010 im Bundesgesetzblatt verkündet worden (BGBl. I S. 1552).

    Übersicht Stand 1. Juli 2009 (pdf, 24 kB)   - nicht mehr abrufbar

Zusammengestellt nach den Anlagen 1 zu Artikel 2 Nr. 65 DNeuG, Anlage 4 zu Artikel 2 Nr. 66 DNeuG und Anlage 5 zu Artikel 2 Nr. 69a DNeuG (DNeuG: BGBl 2009, S. 160 - Ausgabe Nummer 7)

    Übersicht Stand 1. Januar 2009 (pdf, 20 kB)   - nicht mehr abrufbar

    Übersicht Stand 1. Januar 2008 (pdf, 21 kB)   - nicht mehr abrufbar

    Übersicht Stand 1. August 2004 / 1. Januar 2005 (pdf, 20 kB)   - nicht mehr abrufbar

    Übersicht Stand 1. April 2004 (pdf, 20 kB)   - nicht mehr abrufbar

 

  • Übersicht: Finanzielle Leistungen an Wehrsoldempfänger
    Angaben ohne Gewähr  - bitte beachten Sie den jeweiligen Stand der Übersicht 

    Übersicht Stand Januar 2008 (pdf, 21 kB)  - nicht mehr abrufbar

Siehe auch den Aufsatz von RAmtm Michael Dreber, "Die Ansprüche der Soldaten nach dem Wehrsoldgesetz" (UBWV 2007, S.226ff), hier abrufbar (pdf). Die Ausführungen stellen die Wehrsoldvorschriften - Stand 30. April 2005 - dar und berücksichtigen die Erlasse bis Mai 2006.
 

Frühere Übersicht (nicht mehr aktuell):

    Übersicht Stand Februar 2004 (pdf, 27 kB) - nicht mehr abrufbar
 

 

 

Völkerrecht

 

  • Humanitäres Völkerrecht  (Eine Kurzübersicht - mit Hinweisen auf die Rechtsgrundlagen) 

    (pdf, 36 kB)  - nicht mehr abrufbar

Siehe auch die Informationen zum Thema "Humanitäres Völkerrecht" auf "wikipedia", hier abrufbar.
Siehe auch die Informationen zum Thema "Genfer Konventionen" auf "wikipedia", hier abrufbar.

 

  • Seekriegsrecht  (Kurzübersicht) 

    (pdf, 31 kB)  - nicht mehr abrufbar

Siehe auch die Erläuterungen zum "Prisenrecht" auf "wikipedia", hier abrufbar. Das Prisenrecht regelt, unter welchen Umständen ein Kriegsschiff im Krieg feindliche oder neutrale Handelsschiffe aufbringen, d.h. kapern darf.

Siehe auch den Aufsatz von MdB Dr. Dieter Wiefelspütz, "Die Beteiligung der Bundeswehr am Kampf gegen Piraterie - Völkerrecht und Verfassungsrecht" (NZWehrr 2009, S. 133).

 

  • Dokumente zum Humanitären Völkerrecht

    (pdf, 5,92 MB)  - nicht mehr abrufbar

Abrufbar von den Seiten des Auswärtigen Amtes. Siehe auch die Internetseite www.humanitaeres-voelkerrecht.de mit weiteren Informationen und Links zum Thema.

 

  • Zur völkerrechtlichen Kategorisierung von Konflikten

    (pdf, 69 kB)  - nicht mehr abrufbar

Aus der Serie "Der Aktuelle Begriff" der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages (Stand: 28. Juni 2010). Abrufbar von den Seiten des Deutschen Bundestages.

 

 

Links zu Themenseiten auf anderen Web-Seiten

 

   Quelle: www.wikipedia.de

 

 

Bei den TR-Dateien handelt es sich um Texte im Format "tr3" für den Tomeraider, einem Anzeigeprogramm für Kleinstcomputer (Palm, PocketPC etc.) und das Windows-Betriebssystem.

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