Leserbriefe

 


 

 

 


 

23. Dezember 2015

 

Vor nun 60 Jahren.

Der Deutsche Bundestag verabschiedete am 06. März 1956 die 2.Wehrergänzung des Grundgesetzes. Diese schaffte die Voraussetzungen für die Einführung der allgemeinen Wehrpflicht, für die Ernennung von Offizieren und Unteroffizieren durch den Bundespräsidenten und für die Übernahme der Befehls- und Kommandogewalt durch den Bundesminister für Verteidigung in Friedenszeiten bzw. durch den Bundeskanzler im Verteidigungsfall.

Der Verteidigungsausschuss des Bundestags erhielt Sonderrechte für Kontrollen und Untersuchungen. Ein Wehrbeauftragter soll den Schutz der Grundrechte der Soldaten gewährleisten und dem Bundestag als Hilfsorgan bei der parlamentarischen Kontrolle über Streitkräfte dienen. Die 2. Wehrergänzung trat am 19. 3. 1956 in Kraft. Die oppositionelle SPD stimmte der 2. Wehrergänzung zu, um die »Demokratie bei den Streitkräften« zu wahren. Sie zog damit Konsequenzen aus negativen Erfahrungen der Weimarer Republik, in der sich die Reichswehr (besser gesagt: die Freikorps in der Reichswehr) zum "Staat im Staate" entwickelt hatte. Am gleichen Tage verabschiedete der Bundestag auch das Soldatengesetz, jedoch gegen die Stimmen der SPD. Es führte den Namen "Bundeswehr" ein und regelte Rechte und Pflichten der Berufssoldaten, der Soldaten auf Zeit und der Wehrpflichtigen.

Ich bin am überlegen, ob ich für März 2016 dieses zum Schwerpunktthema in der Zeitschrift des Katholischen Militärbischofs, Kompass. Soldat in Welt und Kirche, machen soll. Gerade mit Blick auf das Soldatengesetz meine ich, es könnte sich lohnen.

Sofern jemand Ideen für die, von mir bislang angedachte Ausgabe 03/2016 haben sollte, der darf es mir ja mitteilen. Muss das deutsche Wehrrecht, mit Blick auf die Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht (in Friedenszeiten), verändert werden? Wenn „Ja“, wohin und in welche Richtung. Sollen die Grundsätze der Inneren Führung (ZDV 10/1) in ein eigenes „Gesetz über die Innere Führung“ überführt werden. Bedarf es weiterhin eines Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages?

Josef König

Zeitschrift des Katholischen Militärbischofs

Kompass. Soldat in Welt und Kirche

Chefredakteur Josef König

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